Über 300 Millionen Euro zusätzlich für Kindertagesstätten - Familien stärken

. „Der Einsatz für Familien ist uns wichtig!“ Das sagte der direkt gewählte CDU-Landtagsabgeordnete Holger Bellino (CDU) und fügte an: „Kinderbetreuungseinrichtungen sind ein zentraler Baustein unserer Familienpolitik. Deswegen unterstützen wir die für diese Leistung zuständigen Kommunen beim Neubau und Sanierung von Kitas. Denn Familien brauchen verlässliche Betreuungsmöglichkeiten, um ihren Lebensalltag verlässlich organisieren zu können.“

„In den letzten Jahren haben wir durch Bundes- und Landesprogramme insgesamt 305 Millionen Euro in Hessen zur Unterstützung der kommunalen Familie bereitgestellten können. In den Hochtaunuskreis fließen davon insgesamt über 8,4 Millionen Euro und weitere 3,5 Millionen Euro nach Bad Homburg. Eine überaus stattliche Summe!“

In Zeiten steigender Kinderzahlen und wachsender Betreuungsumfänge sehen sich die Kommunen hessen- und bundesweit vor der Herausforderung, immer wieder neue Einrichtungen für die Kinderbetreuung zu bauen oder bestehende zu erweitern. „Die dadurch angespannte Finanzsituation in den Kommunen, die für diese Leistung zuständig sind, ist auch uns in der CDU-Landtagsfraktion bewusst und es wurde daher gehandelt.“ Zunächst hatte der Bund entsprechende Förderprogramme aufgelegt, die bis ins vergangene Jahr liefen und durch das Land aufgestockt wurden. „Trotz der großen Antragsflut der Kommunen und trotz unseres Drucks haben sich der Bund - und auch die zuständige SPD-Familienministerin Giffey - lange nicht imstande gesehen, diese zu verlängern oder zu verstetigen“, bedauerte Bellino.

Im laufenden Jahr hat daher das Land Hessen mit Beschluss zum Haushalt 2020 zusätzliche 92 Millionen Euro für den Bau und die Sanierung von Kinderbetreuungsplätzen in den nächsten vier Jahren zur Verfügung gestellt. Das sind 23 Millionen Euro pro Jahr, um aus Landesmitteln Abhilfe zu schaffen - also der Betrag, den der Bund in den Vorjahren bereitgestellt hatte.
Weitere 50 Millionen Euro werden über den Haushalt 2021 zur Verfügung stehen. „Das ist deutschlandweit einmalig und sehr viel mehr Geld, als andere Länder ihren Kommunen zu diesem Zweck zur Verfügung stellen“. Zusätzlich hat nunmehr erfreulicherweise auch der Bund im Zuge des Corona-Konjunkturpaketes im Juni noch einmal Kitainvestitionsmittel bereitgestellt, sodass den Kommunen in Hessen für die Jahre 2020 und 2021 weitere 77 Millionen Euro zur Verfügung stehen.
„Mit diesen in verschiedenen Tranchen bereitgestellten Mitteln leisten Land und Bund einen großen Beitrag für die wichtige Aufgabe der Kinderbetreuung, die eigentlich vornehmlich eine kommunale ist. Dass die CDU-geführten Regierungen in Land und Bund so viel Geld in die Kinderbetreuung geben, ist ein deutliches Zeichen dafür, wie wichtig uns Eltern und Kinder sind. Wir unterstützen diese gerne bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, zumal die Hochphase der Corona- Pandemie uns allen gezeigt hat, wie wichtig eine gute und verlässliche Kinderbetreuung ist.“ Vor Ort - also in den Landkreisen und Sonderstatusstädten - wird nach den kommunalen Anforderungen über die Verteilung der Gelder entschieden.