„Zwei Jahre Mobilfunkpakt in Hessen - Auch im Hochtaunuskreis zeigt sich: Hessens Netz wächst weiter“

Der Landtagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Holger Bellino, informiert über die Entwicklungen beim Mobilfunkausbau im Hochtaunuskreis:

„Auch der Hochtaunuskreis profitiert erkennbar von den Anstrengungen der CDU-geführten Landesregierung, gemeinsam mit den Mobilfunkanbietern den Netzausbau in der Fläche voranzutreiben. Seit September 2018 wurden allein bei uns im Hochtaunuskreis 13 Mobilfunkmasten neu gebaut, allein elf davon in den letzten 14 Monaten. So konnte die Mobilfunkversorgung nach Haushalten im Landkreis auf inzwischen 99,93 % steigen – der Hochtaunuskreis gehört dadurch zu den bestversorgtesten Landkreisen bundesweit!“, freut sich Bellino.

„Trotz der Einschränkungen durch die Pandemie ist der Ausbau des Mobilfunknetzes deutlich in Hessen vorangeschritten. Gerade die vergangenen Monate haben drastisch gezeigt, wie wichtig eine leistungsfähige und flächendeckende digitale Infrastruktur für unser Land ist. Lückenlose und schnelle Kommunikation ist nicht nur der Wunsch vieler Bürgerinnen und Bürger, sondern auch ein entscheidender Faktor für eine erfolgreiche Wirtschaft. Dafür ist eine zuverlässige Infrastruktur eine unabdingbare Voraussetzung und zentraler Standortfaktor für Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit in Hessen. Mobile Kommunikation und Datennutzung soll überall möglich sein. Das gilt für Großstädte und Ballungsgebiete ebenso wie für die ländlichen Regionen. Niemand soll sich abgehängt fühlen“, sagte Bellino.

Mit der Unterzeichnung des Mobilfunkpakts 2018 durch den Hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier wurden die Weichen für eine leistungsfähigere Mobilfunkinfrastruktur in Hessen gestellt. Mit dem neuen Ministerium für Digitale Strategie und Entwicklung unter der Leitung von Staatsministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus hat Hessen seit Januar 2019 ein starkes Signal gesetzt.
„An der Umsetzung des Mobilfunkpakts wird seitdem mit Hochdruck gearbeitet. Durch die erfolgreiche Anpassung der Hessischen Bauordnung im Mai 2020 konnten Hemmnisse abgebaut und Genehmigungsverfahren entbürokratisiert werden – das bringt den Mobilfunkausbau in großen Schritten voran.
Außerdem wurde kürzlich ein neues Förderprogramm des hessischen Digitalministeriums von der EU genehmigt. Mit diesem können wir jetzt 50 Millionen Euro in den Neubau von bis zu 300 zusätzlichen Mobilfunkstandorten investieren, um die letzten weißen Flecken in Hessen zu beseitigen. Insbesondere fördern wir damit solche Regionen, in denen ein flächendeckender Ausbau seitens der Mobilfunknetzbetreiber bisher nicht möglich war“, erklärte Landtagsabgeordneter Bellino.

„Innerhalb eines Jahres wurden 98 Mobilfunkstandorte im Hochtaunuskreis erweitert und modernisiert, seit der Unterzeichnung des Mobilfunkpaktes 2018 sind es insgesamt sogar 130 – das ist eine erfreuliche Entwicklung und zeigt: Landesregierung und Mobilfunkunternehmen sind bei der Umsetzung der im Mobilfunkpakt 2018 vereinbarten Punkte auf einem sehr guten Weg! Alle zehn Punkte des Mobilfunkpakts von 2018 sind erfüllt oder bereits in Umsetzung und bereits heute verfügt Hessen über eine im deutschlandweiten Vergleich hervorragende LTE-Versorgung der Haushalte von inzwischen 99,8 Prozent. Und diesen erfolgreichen Weg werden wir weitergehen: im Durchschnitt werden jeden Tag in Hessen mehr als fünf Mobilfunkstandorte neu errichtet oder modernisiert. Von September 2019 bis September 2020 konnte die Anzahl der modernisierten oder neuen Masten nahezu verdreifacht werden. Wir sind damit auf einem sehr guten Weg in ein funklochfreies Hessen!

Auch weiterhin werden wir für einen schnelleren Ausbau alle Vorschriften unter dem Gesichtspunkt betrachten, wie eine zügigere Genehmigung ermöglicht werden kann. In der Gesamtbetrachtung betrifft dies sowohl bundes- wie auch landesrechtliche Regelungen“, so Bellino abschließend.